Aktuelles

Kulturpolitik

Kulturpolitik

Forderungen des Deutschen Kulturrates für die Koalitionsvereinbarung

Der Deutsche Kulturrat hat 11 kulturpolitische Forderungen für die Koalitionsvereinbarung der zukünftigen Bundesregierung veröffentlicht. Unter anderem fordert er eine Erhöhung der Bundeskulturförderung, eine Verbesserung der sozialen Lage im Kultur- und Medienbereich sowie die Einrichtung eines eigenständigen Bundeskulturministeriums.

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Kulturpolitik

Bundesverband Soziokultur: Forderungen zur Bundestagswahl

Im aktuellen Dossier "Zivilgesellschaft und Bundestagswahl 2021" des Bundesnetzwerk Bürgerschaftliches Engagement stellt der Bundesverband Soziokultur drei Forderungen an die Politik, um die soziokulturelle Praxis langfristig zu stärken und abzusichern: Sicherstellen der finanziellen Handlungsfähigkeit der Kommunen, Ausbau der strukturellen Förderung sowie Bürokratieabbau und Reformiering des Zuwendungsrechts.

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Kulturpolitik

LAG Soziokultur begründet Thüringer Bündnis "Innenstädte mit Zukunft" mit

Das am 8. Juni gegründete Bündnis will angesichts der Folgen der Corona-Pandemie und des sich abzeichnenden Strukturwandels Projekte und Perspektiven für die Stärkung der Innenstädte entwickeln und umsetzen. Die LAG Soziokultur Thüringen ist als einziger Vertreter des Kulturbereichs Erstunterzeichner.

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Kulturpolitik

Blitzumfrage: Soziokulturelle Einrichtungen auf Wiedereröffnung vorbereitet

Die Ergebnisse einer Blitzumfrage des Bundesverbands Soziokultur zeigen, dass passgenaue Fördermaßnahmen griffen und die Akteur*innen mit dieser finanziellen Unterstützung, mit Widerstandsfähigkeit, Solidarität und kreativer Kraft die extrem schwierige Zeit meistern. Zudem zeichnen sich aber Notwendigkeiten hinsichtlich einer Reform des Zuwendungsrechts ab und es gibt großen Bedarf an Qualifizierungsmaßnahmen.

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Kulturpolitik

Künstlersozialkasse: Zuverdienstgrenze angehoben

Das Bundeskabinett hat beschlossen, die Verdienstgrenze von KSK-Versicherten für selbstständige, nicht künstlerische Arbeit bis Ende 2021 auf 1.300 Euro pro Monat anzuheben. Bis zu diesem Betrag soll der Kranken- und Pflegeversicherungsschutz über die Künstlersozialkasse bestehen bleiben.

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Kulturpolitik

Bundestagsbeschluss: Clubs sind Kulturstätten

Der Deutsche Bundestag hat am 7. Mai einen fraktionsübergreifend erarbeiteten und getragenen Entschließungsantrag beschlossen, nachdem zukünftig Musikclubs und Livespielstätten baurechtlich als Anlagen für kulturelle Zwecke und nicht mehr als "Vergnügungsstätte" definiert werden. Damit könnten u.a. flexiblere Lösungen im Lärmschutz möglich und die Ansiedelung von Clubs erleichtert werden.

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Kulturpolitik

Offener Brief des Kulturrats Thüringen zur Weiterentwicklung von Öffnungsszenarien für die Kultur in Thüringen

Der Kulturrat Thüringen hat einen Offenen Brief an die Landesregierung des Freistaats Thüringen gerichtet. Darin  fordert er die gemeinsame Weiterentwicklung des Thüringer Stufenplans und von Öffnungsszenarien für die Kultur in Thüringen.

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NEUSTART KULTUR: Bundesverband Soziokultur auch in zweiter Phase mittelausreichende Stelle

Der Bundesverband kann über seine beiden Förderlinien "Zentren" und "Programm" im Rettungs- und Zukunftsprogramm NEUSTART KULTUR weitere 20 Mio Euro ausreichen. Neue Ausschreibungsrunden sind für September und November 2021 geplant.

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Kulturpolitik

Erleichterungen für KSK-Versicherte angekündigt

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil will, dass Kulturschaffende, die mehr als geringfügige Einnahmen aus anderen selbstständigen Tätigkeiten erzielen, in der Künstlersozialkasse bleiben können. Eine Ausnahmeregelung soll die Verdienstgrenze von 450 Euro auf 1.300 Euro im Monat anheben.

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Forderungen aus der Clubszene an die Stadt Erfurt

Das Erfurter Netzwerk für kulturelles Leben (ENkL) hat einen Forderungskatalog an die Stadt vorgelegt, um die Durchführung von kulturellen Veranstaltungen in und nach der Pandemie zu erleichtern.

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Kulturpolitik

Förderlinien von NEUSTART KULTUR bis 2022 verlängert

Die Laufzeiten der einzelnen Förderlinien des Rettungs- und Zukunftsprogramms NEUSTART KULTUR werden bis Ende 2022 verlängert. Damit können u.a. geförderte Veranstaltungen und Projekte, die aufgrund der Pandemielage derzeit nicht stattfinden können, zeitlich verschoben werden.

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Kulturpolitik

Fortsetzung Bundesprogramm "Kultur macht stark" gefordert

Der Bundesverband Soziokultur e.V. empfiehlt dringend einen politischen Beschluss zur Fortsetzung des Bundesprogramms "Kultur macht stark. Bündnisse für Bildung" des Bundesministeriums für Bildung und Forschung noch in dieser Legislaturperiode.

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Kulturpolitik

Perspektiven für Kultur schaffen - Diskussionspapier des Deutschen Kulturrats veröffentlicht

Unter dem Titel "Kultur muss wieder ins Spiel. Jetzt Perspektiven schaffen!" hat der Deutsche Kulturrat ein Diskussionspapier zur anstehenden Diskussion um die Öffnung von Kultureinrichtungen vorgelegt.

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Kulturpolitik

Corona-Förderprogramm NEUSTART KULTUR wird aufgestockt

Der Koalitionsausschuss des Bundes hat beschlossen, das Rettungs- und Zukunftsprogramm NEUSTART KULTUR um eine weitere Milliarde Euro aufzustocken.

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Kulturpolitik

Jena: Sparpläne für Kultur in die Auschüsse verwiesen

Der Jenaer Stadtrat verwies am 27. Januar das umstrittene und von Protesten begleitete Haushaltssicherungskonzept, das zahlreiche Einschnitte unter anderen in den Bereichen Soziales, Kultur und Nachhaltigkeit vorsieht, in die Ausschüsse.

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Kulturpolitik

Kultur-Lockdown: Deutscher Kulturrat fordert mehr Unterstützung

Der Deutsche Kulturrat fordert angesichts des verlängerten Corona-Lockdowns, die bestehenden Hilfen für die Kultur- und Kreativwirtschaft weiterzuführen, dringend nachzujustieren und zu erweitern. Außerdem fordert er umgehend eine Reform der Arbeitslosenversicherung für Selbständige.

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Kulturpolitik

Zwischenbilanz zum Pilotprogramm NEUSTART

Der Bundesverband Soziokultur hat im Rahmen des NEUSTART-Sofortprogramms seit Mai über 1.200 Corona-bedingte Investitionen gefördert.

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Bundesverband Soziokultur gegen eine Erhöhung der Künstlersozialabgabe 2021

Der Bundesverband Soziokultur spricht sich in einer Stellungnahme gegen die geplante Erhöhung der Künstlersozialabgabe 2021 von 4,2 auf 4,4 % aus und schlägt dafür eine Erhöhung des Bundeszuschusses für die KSK vor.

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Kulturpolitik

Knoblich: Kultur ist kein Instrument der Haushaltskonsolidierung

Positionspapier von Tobias J. Knoblich zur Rolle von Kulturpolitik in der Corona-Krise. Darin fordert er eine stärkere Stimme für die Kultur ein, warnt vor Kürzungen in den kommunalen Kulturetats und plädiert für eine Reform des Zuwendungsrechts.

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Kulturpolitik

Gemeinnützigkeit auch bei politischer Betätigung

Der Bundesverband Soziokultur fordert in einer Erklärung den Deutschen Bundestag dazu auf, die Reform des Gemeinnützigkeitsrechts vorzunehmen und dabei insbesondere sicherzustellen, dass sich die politische Betätigung gemeinnütziger Organisationen nicht negativ auf ihren Status der Gemeinnützigkeit auswirken darf.

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