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Online-Austausch: Die AfD im Rathaus. Auswirkungen und Strategien für Kultureinrichtungen
Die AfD ist mit vielen Sitzen in den Thüringer Stadt- und Gemeinderäten sowie Kreistagen vertreten. Mit den Kommunalwahlen am 26. Mai wird sich die Sitzverteilung aller Voraussicht nach nochmals zugunsten der AfD verschieben. Damit erhöhen sich auch die Zugriffsmöglichkeiten der Partei auf die Ressourcen und Finanzen in den Kommunen. Schon jetzt gibt es immer wieder Versuche, Fördermittel für soziokulturelle Zentren oder Demokratieprojekte zurückzufahren oder deren Berechtigung infrage zu stellen. Kultureinrichtungen, die sich gegen rechts positionieren, wird unterstellt, das "politische Neutralitätsgebots" zu missachten. Durch gezielte Provokationen, Einschüchterungsversuche und parlamentarische Interventionen attackiert die Partei immer wieder den Grundsatz der Kunstfreiheit und versucht, den Diskurs nach rechts zu verschieben.
Im Gegensatz zu den urbanen Zentren, können die Kultureinrichtungen, Vereine und Projekte in kleineren Städten und auf dem Land in der Regel nicht auf eine breite Solidarisierung hoffen. Es steht zu befürchten, dass sie sich programmatisch anpassen, um die eigene Finanzierung nicht zu gefährden, oder sich ganz zurückziehen.
- Worauf müssen sich also die Akteure im Kulturbereich einstellen?
- Welche kulturpolitischen Ziele verfolgt die AfD?
- Und mit welchen Strategien können Kultureinrichtungen dem möglichen Rechtsruck in den Rathäusern begegnen?
Hierzu wollen wir als LAG Soziokultur Thüringen mit euch ins Gespräch kommen und Erfahrungen austauschen.
Donnerstag, 2. Mai 2024, 17:00 – 19:00 Uhr
Online via Zoom
Programm:
- Die kulturpolitischen Ziele und Strategien der AfD
Impuls von Christian Rühl (MOBIT) - Erfahrungsberichte aus der Soziokultur in Thüringen und Sachsen
Sonneberg: Kulturverein Make Some Noise e.V.
Döbeln: Treibhaus e.V.
Nordhausen: studio44 e.V./Bündnis “Nordhausen Zusammen” - anschl. Diskussion und Austausch
Die Teilnahme ist kostenlos.