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Kulturpolitik

Positionspapier: Mehr Kultur im Quartier ermöglichen!

Lebendige Städte brauchen belebende Alltagskultur. Live-Musikspielstätten und soziokulturelle Einrichtungensollten deshalb einen besseren planungsrechtlichen Status erhalten, um ihre Existenz als integraler Bestandteil des wirtschaftlichen und kulturellen Lebens abzusichern. Das ist eine der Kernthesen des Positionspapiers "Wohnen, Arbeiten und Kultur", das die Bundesstiftung Baukultur, der Bundesverband deutscher Wohnungs- und Immobilienunternehmen, der Bundesverband Soziokultur e.V. und die LiveKomm (Verband der Musikspielstätten in Deutschland) gerade verabschiedet haben.

Live-Musikspielstätten und soziokulturelle Einrichtungen sind ein integraler Bestandteil des kulturellen Lebens in Städten und Gemeinden. Als wichtige Experimentier-, Bildung-und Begegnungsräume in der Gemeinde sind sie ein elementarer Bestandteil gesellschaftlichen Lebens. In den wachsenden, sich zunehmend verdichteten Ballungsräumen führt aber die heranrückende Wohnbebauung zunehmend zu Konflikten, die letztendlich zwischen den Betreibern der Musikspielstätten und soziokulturellen Einrichtungen und den Anwohner*innen ausgetragen werden.

In dem gemeinsamen Positionspapier haben die vier Verbände Handlungsempfehlungen formuliert, mit dem Ziel, die rechtlichen Rahmenbedingungen dahingehend zu verändern, dass sowohl die Interessen der Betreiber der Kultureinrichtungen als auch die der Anwohner*innen angemessen berücksichtigt werden:

  1. Einstufung von Clubs als kulturelle Anlagen
    Livemusik-Spielstätten, für die ein kultureller Bezug nachweisbar ist, sollten in der Baunutzungsverordnung (BauNVO) als Anlagen für kulturelle Zwecke eingestuft werden. Aktuell wird nicht zwischen Musikclubs und Diskotheken unterschieden: Musikclubs werden allgemein als Vergnügungsstätten eingestuft und gelten als Gewerbebetrieb, bei dem die kommerzielle Unterhaltung im Vordergrund steht.

  2. Kulturentwicklungsplanung
    Bei der Planung und Entwicklung von neuen Stadtteilen und Quartieren sollten Kommunen immer auch die Eignung für kreative Nutzungen im Allgemeinen und die Ansiedelung neuer Musikspielstätten im Speziellen prüfen. Kultur sollte integraler Bestandteil von Stadtentwicklungskonzepten sein.

  3. Schallimmissionen
    Aktuell wird die Schallbelastung bei bebauten Flächen vor dem geöffneten Fenster des zu schützenden Gebäudes gemessen. Die Verfasser des Positionspapiers fordern, dass stattdessen für Nachtzeiten maximale Innenschallpegel für Schlafräume festgelegt werden, um auch passive Schallschutzmaßnahmen wie das erprobte "Hamburger Fenster" zu ermöglichen.

» Positionspapier "Wohnen, Arbeiten und Kultur" lesen [pdf.]

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