Der Thüringer Soziokultur-Landesverband nimmt in einer Stellungnahme zum Entwurf des Thüringer Landeshaushalts 2025 mit Sorge zur Kenntnis, dass insbesondere die Bereiche der Soziokultur und freien Kulturarbeit mit erheblichen Kürzungen zu rechnen haben. Besonders betroffen sind die Bereiche der Projektförderung und der Investitionen im Einzelplan 02 der Thüringer Staatskanzlei, die um jeweils 800.000 Euro gekürzt werden sollen. Die geplanten Einsparungen gefährden damit die Vielfalt und Vitalität der freien Kulturszene in Thüringen. Sie könnten zum Aus für zahlreiche soziokulturelle Projekte führen und Einrichtungen, insbesondere im ländlichen Raum, in ihrer Existenz gefährden.

Konkret soll die spartenbezogene Projektförderung von bisher 5,8 auf 5 Millionen Euro schrumpfen, was einer Kürzung von 14 Prozent entspricht. Viele freie Kultureinrichtungen und Vereine sind auf die Projektförderung angewiesen, da ihre meist nicht-kommerziellen Projekte ohne diese Landesförderung kaum zu realisieren sind.

Dramatisch ist die Kürzung von angemeldeten Verpflichtungsermächtigungen zur Absicherung spartenbezogener Projekte in den kommenden drei Jahren. Von den rund 11,6 Millionen Euro sollen ab 2025 nur noch 4,3 Millionen Euro für zukünftige Projekte gebunden werden.

Die notwendige Absicherung, Entwicklung und Verstetigung von Strukturen sind damit gefährdet und zukunftsweisende Projekte in Frage gestellt. So sind etwa die Fortführung und die finanzielle Aufstockung des Förderprogramms für "Kulturelle Knotenpunkte" gefährdet. Auch die Verstetigung des aktuell laufenden LAG-Modellvorhabens "Strukturförderung Soziokultur" in ein reguläres Förderprogramm, wird unter diesen Vorzeichen unmöglich. Daneben steht auch unser Weiterbildungsverbund KULTUR LAND BILDEN auf der Kippe.

Auch die Haushaltsposition spartenbezogener Investitionen soll von rund 1,46 Millionen Euro im Jahr 2024 auf gerade noch 694.000 Euro mehr als halbiert werden. Dabei wurde diese Position bereits von 2023 zu 2024 um rund 600.000 Euro gekürzt.

Projekte und Einrichtungen in ihrer Existenz gefährdet

Trotz der gestiegenen gesellschaftlichen Bedeutung, die Soziokultur auch in Thüringen erfährt, ist sie seit Jahren chronisch unterfinanziert: Die Einrichtungen haben noch immer einen hohen Investitions- und Sanierungsbedarf. Die wenigen Beschäftigten arbeiten in unsicheren und prekären Verhältnissen. Eine Grundfinanzierung der soziokulturellen Zentren existiert nicht.

"Die geplanten Einsparungen gefährden die Vielfalt und Vitalität der freien Kulturszene, könnten zum Aus für zahlreiche Projekte führen und Einrichtungen, insbesondere im ländlichen Raum, in ihrer Existenz gefährden", warnt die LAG-Geschäftsführerin Bettina Rößger. "Wir appellieren an die Abgeordneten und Verantwortlichen in der Kulturpolitik, sich im Rahmen der anstehenden Haushaltsberatungen für die Soziokultur und den freien Kulturbereich stark zu machen!"

Soziokulturelle Zentren sind belebende Orte der Gemeinschaft und demokratischer Aushandlungsprozesse. Sie bieten Experimentierfelder für kulturelles Engagement und gesellschaftspolitische Auseinandersetzung. Gerade angesichts der aktuellen gesellschaftlichen Entwicklungen und den angekündigten Kürzungen der Bundesmittel für die freie Szene im Kulturhaushalt ist die auskömmliche und verlässliche Förderung der Soziokultur durch den Freistaat Thüringen wichtiger denn je! Noch können die angekündigten schmerzlichen Kürzungen verhindert werden.

» Gesamte Stellungnahme der LAG Soziokultur Thüringen zum Entwurf des Thüringer Landeshaushalts 2025 [PDF]

» Entwurf zum Thüringer Landeshaushalt 2025

Weitere Stellungnahmen aus dem Kulturbereich:

» Ständige Kulturvertretung Erfurt: Kürzungen im Landeshaushalt stoppen! (12.11.2024)

» Pressemitteilungen des Kulturrats Thüringen zu den geplanten Kürzungen im Entwurf des Thüringer Landeshaushalts 2025 (28.10.2024)

» Statement des Thüringer Theaterberbands zum Thüringer Haushalt 2025 (16.10.2024)