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LAG Soziokultur appelliert an Kulturpolitik: Geplante Kürzungen bedrohen freie Kulturszene
Als Landesverband der soziokulturellen Zentren und Kulturinitiativen in Thüringen kritisieren wir mit Nachdruck die geplanten Einschnitte für den freien Kulturbereich im Landeshaushaltsentwurf 2026/2027. Die vorgesehenen Kürzungen in der spartenspezifischen Projektförderung um 15 % und bei den Investitionszuschüssen um 50 % treffen die Soziokultur und die freie Kulturarbeit schwer. Sie bedrohen nicht nur die Vielfalt der freien Kulturszene, sie könnten auch einige Projekte und Einrichtungen, vor allem im ländlichen Raum, in ihrer Existenz gefährden.
Projektförderetat zuletzt 2004 so niedrig
Der gesamte Haushaltstitel "Zuschüsse für spartenbezogene Projektförderung" soll von derzeit rund 5,9 Millionen Euro auf 5 Millionen Euro im Jahr 2026 verringert werden. Das entspricht einer Kürzung von 15 %. In diesem Titel sind die Projektförderungen der Bereiche Soziokultur, freie Theater, Breitenkultur, Literatur, Festivals und anderer zusammengefasst. Für die Soziokultur ist darin eine Kürzung von aktuell 405.000 Euro auf 340.000 Euro vorgesehen. Damit wäre der Etat so gering wie zuletzt im Jahr 2004!
Etat für Investitionen soll halbiert werden
Noch dramatischer sind die vorgesehenen Einsparungen in der ebenso alle freien Kulturbereiche umfassenden Haushaltsposition der spartenbezogenen Investitionen: Diese soll halbiert werden, von rund 1,4 Millionen Euro im laufenden Jahr auf gerade noch 700.000 Euro im Jahr 2026.
"Vor dem Hintergrund des hohen Investitionsstaus in vielen freien Kultureinrichtungen halten wir diese Kürzung für fahrlässig – insbesondere im Hinblick auf den gesellschaftlichen Zusammenhalt und die Unterstützung demokratischer Strukturen im ländlichen Raum", sagt LAG-Geschäftsführerin Bettina Rößger. Soziokulturelle Zentren sind weit mehr als Veranstaltungsorte – sie sind lebendige Räume der persönlichen Begegnung, der aktiven Teilhabe und des offenen Dialogs. Sie stärken das Miteinander und schaffen Freiräume für Engagement und Vielfalt.
Hinzu kommt: "Viele Einrichtungen sind auf Projektförderungen als Grundfinanzierung ihrer Arbeit angewiesen. Ein Wegfall dieser Förderungen, kann schnell existenzgefährdend sein", warnt Bettina Rößger. "Kulturelle ‘Leuchttürme‘ im ländlichen Raum, wie das Kulturkollektiv Goetheschule in Lauscha, das Maßstabwerk in Schweina oder der Kunsthof Niederarnsdorf im Altenburger Land können dann sehr schnell ins Wanken geraten."
Wir appellieren an die Verantwortlichen in der Kulturpolitik, sich im Rahmen der derzeit laufenden Haushaltsverhandlungen für den freien Kulturbereich starkzumachen und die geplanten Kürzungen abzuwenden! Die vorgesehenen Einsparungen haben für eine Konsolidierung des Gesamthaushalts nur eine geringe Wirkung. Die Folgen für die kulturelle Infrastruktur hingegen sind ungleich größer. Der von der Koalition angekündigte "Investitionshaushalt" muss sich auch im freien Kulturbereich niederschlagen.
