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Knoblich: Kultur ist kein Instrument der Haushaltskonsolidierung

Positionspapier von Tobias J. Knoblich zur Rolle von Kulturpolitik in der Corona-Krise. Darin fordert er eine stärkere Stimme für die Kultur ein, warnt vor Kürzungen in den kommunalen Kulturetats und plädiert für eine Reform des Zuwendungsrechts.

Der Präsident der Kulturpolitischen Gesellschaft e.V. und Dezernent für Kultur und Stadtentwicklung der Landeshauptstadt Erfurt plädiert in seinem Beitrag für eine stärkere Stimme der Kulturpolitik in der Krise: "Kultur ist konstitutiv für unser Zusammenleben und bietet wesentliche Reflexions-, Diskussions- und Vergewisserungsmöglichkeiten. Sie als verzichtbarin der Krise zu deklarieren, heißt ihren Status in dieser Gesellschaft zuverkennen oder bewusst zu leugnen oder aber, sie auf das Konsumtive zu reduzieren."

Er warnt davor, die Kulturetats vor allem in den Kommunen herunterzufahren, zumal die Einsparungen nicht ausreichten, die zu erwartenden Finanzierungslücken auch nur ansatzweise schließen zu können. "Die Kultur darf nicht zum vordergründigen Instrument der Haushaltskonsolidierung werden", so Knoblich.

Für die Stabilisierung der Kulturlandschaft brauche es einen langen Atem: "Für den Übergang braucht es zusätzliche großflächige finanzielle Hilfen, einen nachhaltig wirksamen Rettungsschirm, der auch die Situation der Soloselbstständigen und kulturellen Kleinbetriebe im nichtstaatlichen Bereich berücksichtigt, Einnahmenausfälle kompensiert sowie unbürokratisch und schnell von den Kulturschaffenden in Anspruch genommen werden kann. Wir sprechen dabei auch und vor allem von Haushaltsproblemen über das Jahr 2021 hinaus."

Knoblich plädiert ferner, die z.T. großzügigen Auslegungen des Zuwendungsrechts während der Corona-Hilfen als Blaupause für eine überfällige Reformierung der Zuwendungspraxis zu nutzen. "Eine wichtige Zielgröße müssen Kulturbetriebe im gemeinnützigen Sektor sein, die über stabile Haushalte, Rücklagen und damit Krisenfestigkeit verfügen, statt auf einem quasi gesetzlich prekären Status gehalten zu werden."

» Positionspapier "Kultur ist mehr als Freizeitgestaltung, Vergnügen und Unterhaltung. Kulturpolitik zwischen Enttäuschung, Partnerschaft und Veränderung" herunterladen [pdf.]

» Zur Webseite der Kulturpolitischen Gesellschaft

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