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Jena: Sparpläne für Kultur in die Auschüsse verwiesen
Der Jenaer Stadtrat verwies am 27. Januar das umstrittene und von Protesten begleitete Haushaltssicherungskonzept, das zahlreiche Einschnitte unter anderen in den Bereichen Soziales, Kultur und Nachhaltigkeit vorsieht, in die Ausschüsse.
Angesichts eingebrochener Gewerbesteuereinnahmen durch Corona muss die Stadt in diesem Jahr rund 6,6 Mio. Euro einsparen. Mit dem Haushaltssicherungskonzept will Oberbürgermeister Thomas Nitzsche (FDP) u.a. knapp zwei Mio. Euro durch Kürzungen bei den freiwilligen Leistungen einsparen. Das trifft insbesondere Projekte und Einrichtungen im Bereich Kultur, Soziales und Ökologie.
Seit Wochen macht die Kulturszene der Saalestadt gegen die Pläne mobil. Im Bündnis "Solidarische Stadt" haben sich verschiedene Vereine und Initiativen zusammengeschlossen, um mit Kundgebungen und anderen Aktivitäten - wie etwa der Aktion Laute Fenster - gegen die geplanten Kürzungen zu demonstrieren. Eine Aktion jedoch, die Kundgebung am Landgrafen am 23. Januar, in der die Bewohner*innen des gut situierten Landgrafenviertels aufgerufen wurden, "sich an der gemeinschaftlichen Beteiligung der Krise zu beteiligen und Teile ihres Vermögens genau dafür zur Verfügung stellen", stieß auf geteiltes Echo. Einige Bündnismitglieder, wie das Kassablanca oder die Jazzmeile Thüringen distanzierten sich von dieser Aktion oder traten gar aus dem Bündnis aus.
Auch am Tag der Stadtratssitzung am 27. Januar protestierten etwa 500 Menschen gegen die Sparpläne.