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Kulturpolitik
Gemeinsames Bekenntnis zur Freiheit der Kunst
Am 14. Oktober 2026 haben sich die Kulturministerinnen und Kulturminister, die Kultursenatorinnen und Kultursenatoren der Länder und die Kommunalen Spitzenverbände zum 25. Kulturpolitischen Spitzengespräch in Berlin getroffen. Im Mittelpunkt standen die Bedeutung der Freiheit für Kunst und Kultur und die gemeinsame Verantwortung für eine offene demokratische Gesellschaft.
Bund, Länder und Kommunen bekräftigten das rechtliche und politische Fundament ihrer gemeinsamen Kulturpolitik: die Freiheit der Kunst, die kulturelle Vielfalt, die Eigenständigkeit kultureller Einrichtungen und die Verantwortung für eine offene, demokratische Gesellschaft. Dies hielten sie in der gemeinsamen Erklärung "Freiheit bewahren. Demokratie stärken. Gemeinsam Verantwortung für Kultur in Deutschland tragen" fest.
Alle Seiten unterstrichen, dass künstlerische Freiheit auch das Unbequeme und den Widerspruch schützt und kulturelle Einrichtungen verlässliche Rahmenbedingungen für ihre Programme, ihre wissenschaftliche Arbeit und ihre gesellschaftliche Rolle benötigen.
Zugleich bekräftigten sie die bleibende Verantwortung Deutschlands für die Auseinandersetzung mit den Verbrechen der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft und die Aufarbeitung des Unrechts des SED-Regimes. Auch mit dem Kolonialismus wollen sie sich weiter auseinandersetzen. Antisemitismus, Rassismus und der Verharmlosung historischen Unrechts treten sie entschieden entgegen. Mit Blick auf die Zukunft unterstreichen Bund, Länder und Kommunen zudem die Chancen von Künstlicher Intelligenz für Kultur und Kreativität und wollen deren Entwicklung auf der Grundlage demokratischer Werte gestalten. Der kooperative Kulturföderalismus soll auch künftig Eigenständigkeit mit gemeinsamer Verantwortung verbinden und verlässliches gemeinsames Handeln von Bund, Ländern und Kommunen ermöglichen.
