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Aktuelles

Nachrichten & Informationen

Praxishilfen

Coronavirus: Informationen für Kulturschaffende in Thüringen

Für Thüringer Kultureinrichtungen und selbständige Kulturschaffende haben wir kompakte Informationen zum Coronavirus sowie zum Umgang mit den Folgen der Veranstaltungsabsagen und Schließungen zusammengestellt. Natürlich erheben wir keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Soweit es uns möglich ist, werden wir die Informationen laufend aktualisieren und erweitern. (Stand: 01.04.2020)

Corona-Soforthilfe jetzt auch für gemeinnützige Vereine (01.04)

Ergebnisse Blitzumfrage bei den Mitgliedern der LAG Soziokultur Thüringen (20.03.)

Allgemeine Informationen zum Coronavirus

Zur aktuellen Lage bzgl. des Corona-Virus bzw. COVID-19 in Thüringen informiert das Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie unter: https://www.tmasgff.de/covid-19. Wer dort keine Antwort findet, kann sich außerdem an die Hotline des Thüringer Landesamtes für Verbraucherschutz wenden: 0361 57-3815099.

Auch das Corona-Portal der Thüringer Landesregierung bündelt alle Informationen: https://corona.thueringen.de/

Auf der Seite des Robert-Koch-Instituts finden sich viele Informationen zur Risikobewertung und zum Infektionsschutz: https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/nCoV.html

Die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung beantwortet häufig gestellte Fragenhttps://www.infektionsschutz.de/coronavirus-sars-cov-2.html

Auch das Bundesgesundheitsministerium hält zahlreiche Informationen bereit: https://www.bundesgesundheitsministerium.de/coronavirus.html

Der DGB hat Informationen für Beschäftigte zusammengestellt (Arbeitsrecht, Home Office, Kurzarbeitergeld etc.): https://www.dgb.de/themen/++co++fdb5ec24-5946-11ea-8e68-52540088cada

Situation in Thüringen

Um die weitere Ausbreitung des Coronavirus COVID-19 zu vermindern, sind in Thüringen ab 20. März bis zunächst 19. April alle Kultureinrichtungen, Clubs, Diskotheken, Theater, Kinos, Konzerthäuser, Museen, Jugendhäuser und Bildungsstätten unabhängig von Trägerschaft und Eigentumsverhältnissen geschlossen. Darüber hinaus sind Veranstaltungen und Versammlungen bis auf wenige Ausnahmen verboten. Dies erließ die Thüringer Landesregierung am 19. März. Der Erlass gilt zunächst bis zum 19. April 2020.

Das Corona-Portal der Thüringer Landesregierung bündelt alle Informationen: https://corona.thueringen.de/

(1) HANDLUNGSEMPFEHLUNGEN FÜR KULTUREINRICHTUNGEN:

Info

Nachfolgend haben wir die wichtigsten Informationen, Förderungen und Hilfen für gemeinnützige und gewerbliche Kultureinrichtungen und Vereine gebündelt.

Gerne verweisen wir auch auf das Informationsportal der Thüringer Landesregierung für Einzelunternehmer und Kulturschaffende: https://corona.thueringen.de/wirtschaft/informationen-fuer-einzelunternehmer-und-kulturschaffende

Dokumentation finanzieller Schäden

Um auf die Nothilfeprogramme schnell reagieren zu können und eurem Fachverband konkrete Zahlen für die Verhandlungen an die Hand zu geben, sollte ihr eure finanziellen Einbußen dokumentieren:

  • Konzert- und Veranstaltungsausfälle: Speichert und druckt Absagen, kopiert etwaige Schadensrechnungen und ordnet diese den Veranstaltungen/Projekten zu (Notiz auf Rechnung: Veranstaltungsausfall am xx.xx.2020). Sammelt eure verkündeten Monatsprogramme und markiert, welche Veranstaltungen wegen Corona ausgefallen sind. 
  • Führt Tabellen und quantifiziert die Schadenshöhen nach Verursachungs- und Veranstaltungsdatum.

Quelle: LiveKomm

Wirtschaftliche Unterstützung

Soforthilfeprogramme:

1) Soforthilfeprogramm für gemeinnützige Träger: Ab kommender Woche können auch gemeinnützige Vereine und Organisationen Anträge auf nicht-rückzahlbare Zuschüsse bei der Corona-Soforthilfe des Landes Thüringen stellen. Dafür wird das "Corona-Soforthilfeprogramm Gemeinnützige Träger" aufgelegt, wie Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee am 01.03. bestätigte. Das Programm lehnt sich weitgehend an die Regelungen im "Corona-Soforthilfeprogramm für die Thüringer Wirtschaft" an. Bei der Berechnung der Beschäftigten wird jedoch die spezifische Art der Beschäftigung bei derartigen Trägern Berücksichtigung finden. So sollen beispielsweise auch Honorarkräfte, Absolventen Freiwilliger Sozialer oder Ökologischer Jahre sowie Projektbeschäftigte in die Berechnung einbezogen werden. Derzeit werden die Antragsformulare erarbeitet. Die Antragstellung für die Hilfen kann ab der kommenden Woche bei der Gesellschaft für Arbeits- und Wirtschaftsförderung (GfAW) erfolgen. Weitere Infos

2) Soforthilfeprogramm für Selbständige und Unternehmen: Seit dem 23.03. können für das "Corona-Soforthilfeprogramm für die Thüringer Wirtschaft" Anträge auf nicht-rückzahlbare Zuschüsse bei der Thüringer Aufbaubank gestellt werden. Das Soforthilfeprogramm ist ausschließlich auf Antragsteller beschränkt, die durch die Corona-Krise in eine wirtschaftliche Notlage gekommen sind. Antragsberechtigt sind im Haupterwerb tätige gewerbliche Unternehmen (inkl. Einzelunternehmen) und wirtschaftsnahe freie Berufe und die Kreativwirtschaft. Das schließt z.B. Architektur- und Ingenieurbüros, Forschung und Entwicklung, Werbung und Marktforschung, sonstige freiberufliche wissenschaftlichen und technische Tätigkeiten, Unterrichtleistungen, kreative, künstlerische und unterhaltende Tätigkeiten ein. Die nicht-rückzahlbaren Zuschüsse belaufen sich – je nach Beschäftigtenzahl des Unternehmens – auf bis zu 30.000 Euro. Weitere Infos

Auf Bundesebene hat die Bundesregierung am 23.03. finanzielle Soforthilfen für kleine Unternehmen sowie Solo-Selbständige und Angehörige der Freien Berufe bis zu 10 Beschäftigten auf den Weg gebracht. Das Programmvolumen umfasst bis zu 50 Milliarden Euro. Im Einzelnen ist vorgesehen: bis 9.000 Euro Einmalzahlung für 3 Monate bei bis zu 5 Beschäftigten, bis 15.000 Euro Einmalzahlung für 3 Monate bei bis zu 10 Beschäftigten. Mehr Informationen

Wie die Thüringer Kulturstaatssekretärin Tina Beer in ihrem Schreiben vom 26.03. erläuterte, wird es hier keine ‚zusätzliche Bundesförderung‘ geben. Die Bundeszuschüsse werden über die Soforthilfeprogramme des Landes ausgezahlt. Hier wird es lediglich zu Anpassungen in der Förderhöhe kommen.

Kredite und Liquiditätshilfen:

Darüber hinaus stehen zur Deckung kurzfristigen Liquiditätsbedarfs stehen für Unternehmen der gewerblichen Wirtschaft und der freien Berufe die etablierte Förderinstrumente zur Verfügung. Im Rahmen des beschlossenen Schutzschilds für Unternehmen der Bundesregierung wurden diese bestehenden Programme für Liquiditätshilfen ausgeweitet, um den Zugang der Unternehmen zu günstigen Krediten zu erleichtern. Auf diese Weise können im erheblichen Umfang liquiditätsstärkende Kredite der Hausbanken mobilisiert werden. Weitere Informationen auf der Webseite der KfW.

Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee hat am 15.03. die Thüringer Wirtschaft dazu aufgerufen, bei offenen Fragen zu den Auswirkungen der Corona-Ausbreitung die Internetseite des Ministeriums bzw. der Thüringer Aufbaubank zu nutzen. Sie wird ständig aktualisiert und bietet wichtige Informationen (wirtschaft.thueringen.de bzw. www.aufbaubank.de/corona).

Darüber hinaus können die vom Land eingerichtete Unternehmens-Hotline 0800-534 5676 (auch für kleine Unternehmen) genutzt werden. "Die Hotlines sind für uns auch ein Frühwarnsystem für alle Probleme, die die Unternehmen aktuell belasten oder die absehbar entstehen können", sagte Tiefensee. Dabei könne es sich neben Fragen der Liquiditätssicherung z.B. um gewerberechtliche Themen oder Fragen der Beschäftigungssicherung handeln.

Steuern und Sozialabgaben

Die Bundesregierung will mit dem Schutzschild für Beschäftigte und Unternehmen die Liquidität von Unternehmen durch steuerliche Maßnahmen verbessern. Zu diesem Zweck werden die Stundung von Steuerzahlungen erleichtert, Vorauszahlungen können leichter abgesenkt werden. Auf Vollstreckungen und Säumniszuschläge wird im Zusammenhang mit den Corona-Auswirkungen verzichtet. Wir empfehlen daher, sofort Kontakt zu dem zuständigen Finanzamt aufzunehmen.

Ab sofort können Thüringer Unternehmen und Selbständige Anträge für Steuererleichterungen stellen. Die Thüringer Steuerverwaltung bietet hierfür jetzt ein einfaches Antragsformular zur Hilfe an. Infos und Formular

Finanzamt:

  • Steuervorauszahlung (u.a. für Einkommens-, Umsatz- und Körperschaftssteuer) für das Quartal 2/2020 herabstufen.
  • Um Stundung fälliger Steuerzahlungen bitten.
  • Den Erlass von Säumniszuschlägen anfragen.
  • Den Verzicht auf Vollstreckungsmaßnahmen erbitten.

Gemeinde:

  • Gewerbesteuervorauszahlungen (Quartal, Stichtag meist 15.5.) herabstufen.

Renten- und Sozialversicherungsträger:

  • Ansprüche auf den Gesamtsozialversicherungsbeitrag können nach § 76 SGB IV gestundet werden, wenn die sofortige Einziehung mit erheblichen Härten für das Unternehmen verbunden wäre und der Anspruch durch die Stundung nicht gefährdet wird. Die Stundung setzt einen entsprechenden Antrag voraus, wobei das Vorliegen der jeweiligen Voraussetzungen belegen werden muss.
  • Über den Antrag entscheiden "nach pflichtgemäßem Ermessen" die Krankenkassen der beschäftigten Arbeitnehmer als zuständige Einzugsstellen. Dazu direkt an die zuständigen Krankenkassen wenden.

Künstlersozialkasse:

  • Die KSK hat für abgabepflichtige Unternehmen Erleichterungen beschlossen. Neben Zahlungserleichterungen und der Herabsetzung der monatlichen Vorauszahlung wird auch eine Verlängerung des Abgabetermin der Meldung abgabepflichtiger Entgeltzahlungen des Jahres 2019 auf Antrag gewährt. Alle Infos auf der KSK-Seite

Mieten, Gebühren, sonstige Kosten

Mieten:

  • Nach dem Gesetz zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht vom 27.03. ist die Möglichkeit, einen Mietvertrag zu kündigen, weil der Mieter fällige Mietzahlungen nicht geleistet hat, vorübergehend eingeschränkt. Das gilt auch für Vereine und gemeinnützige Einrichtungen.
  • Der Mieter kann danach die Mietzahlung vom 1. April bis zum 30.06.2020 aussetzen, ohne dass der Vermieter aus diesem Grund den Mietvertrag kündigen kann. Die Regelung gilt für Wohnraummietverträge ebenso wie für Gewerbeimmobilien (Grundstücke und Räume). Die Miete bleibt aber geschuldet. Sie muss (mit Verzugszinsen) nachgezahlt werden. Die Regelungen gelten zunächst bis zum 30.06. 2020 und können unter bestimmten Voraussetzungen verlängert werden. Quelle: Vereinsknowhow.de Vereinsinfobrief Nr. 380

GEMA:

  • Für Kunden der GEMA gelten ab sofort Kulanzregelungen: "Für Lizenznehmer ruhen für den Zeitraum, in dem sie ihren Betrieb aufgrund behördlicher Anordnungen zur Eindämmung der Pandemie-Ausbreitung schließen müssen, alle Monats-, Quartals- und Jahresverträge. Es entfallen während dieses Zeitraums die GEMA-Vergütungen. Kein Lizenznehmer soll für den Zeitraum der Schließung mit GEMA-Gebühren belastet werden", heißt es in einer Mitteilung vom 20.03.. Diese Maßnahme gilt rückwirkend ab dem 16. März 2020.  Für Mitglieder (Musikurheber) stellt die GEMA ein bis zu 40 Mio. Euro starkes Nothilfe-Programm bereit.
    Für Lizenznehmer ruhen für den Zeitraum, in dem sie ihren Betrieb aufgrund behördlicher Anordnungen zur Eindämmung der Pandemie-Ausbreitung schließen müssen, alle Monats-, Quartals- und Jahresverträge. Es entfallen während dieses Zeitraums die GEMA-Vergütungen. Kein Lizenznehmer soll für den Zeitraum der Schließung mit GEMA-Gebühren belastet werden. Diese Maßnahme gilt rückwirkend ab dem 16. März 2020.
  • rechtzeitige Mitteilung von Veranstaltungsausfällen sowie Terminverschiebungen von Konzerten und Veranstaltungen direkt an GEMA. Dazu einfach eine Mail schreiben an absagecorona@gema.de mit dem Betreff „Veranstaltungsausfall Corona“.

Kredite:

Brauereien und Lieferanten:

  • Bei Brauereien und Lieferanten, die an der Finanzierung der Einrichtung beteiligt sind, Direkthilfen anfragen (z.B. Stundung von Forderungen, Forderungsverzicht (z.B. 33%).

Weitere Fixkosten:

  • Weitere Fixkosten, wie Strom, Wasser, Abfall etc. analysieren und mit den Vertragspartnern das Gespräch suchen.
  • Im Maßnahmepaket der Bundesregierung vom 23.03. wurde für Verbraucher*innen die Möglichkeit auf Zahlungsaufschub für Leistungen der Grundversorgung geschaffen, soweit sie ihre Leistungspflichten wegen der Folgen der COVID-19-Pandemie derzeit nicht erfüllen können. Damit wird für die Betroffenen gewährleistet, dass sie insbesondere von Leistungen der Grundversorgung wie Strom oder Telekommunikation nicht abgeschnitten werden, weil sie ihren Zahlungspflichten krisenbedingt nicht nachkommen können. Zahlungspflichten aus Verbraucherdarlehensverträgen, die bis zum 30. Juni 2020 fällig werden, sollen gesetzlich um drei Monate gestundet werden, wenn der Schuldner oder die Schuldnerin infolge der Pandemie nicht zahlen kann Soweit für die Zeit nach dem 30. Juni 2020 keine einvernehmliche Lösung zwischen Darlehensgeber und Verbraucherin bzw. Verbraucher gefunden werden kann, sind die Zahlungen wiederaufzunehmen.

Kurzarbeitergeld

Unter Kurzarbeit versteht man die vorübergehende Verkürzung oder Einstellung ("Kurzarbeit Null") der betriebsüblichen normalen Arbeitszeit, die sich auf den gesamten Betrieb oder bestimmte organisatorisch abgrenzbare Teile eines Betriebes erstreckt. Kurzarbeitergeld kann Arbeitsplätze sichern und hilft, die Personalkosten zu reduzieren. Die Unterstützung durch Kurzarbeitergeld gilt aber nur für Beschäftigte, für die Beiträge zur Arbeitslosenversicherung abgeführt werden. Ausgeschlossen sind insbesondere geringfügige Beschäftigungsverhältnisse.

Das Bundeskabinett hat auf die wirtschaftlichen Auswirkungen der Ausbreitung des Corona Virus reagiert und am 10. März 2020 beschlossen, den Zugang zum Kurzarbeitergeld zu erleichtern. So reicht es nun, wenn 10 Prozent der Beschäftigten eines Betriebes von Arbeitsausfall betroffen sind, damit ein Unternehmen Kurzarbeit beantragen kann. Sonst muss mindestens ein Drittel der Beschäftigten betroffen sein. Diese Erleichterungen werden rückwirkend zum 1. März 2020 in Kraft treten und auch rückwirkend ausgezahlt.

Informationen unter: https://www.arbeitsagentur.de/kurzarbeit

Siehe auch: Zusammenstellung Informationen des DGB für Beschäftigte: https://www.dgb.de/themen/++co++fdb5ec24-5946-11ea-8e68-52540088cada

Insolvenzantragspflicht ausgesetzt

Die Bundesregierung setzt die Insolvenzantragspflicht bis 30.09.2020 aus. Damit werden Unternehmen erheblich entlastet bzw. vor allem die Geschäftsleitungen: Denn diese müssen grundsätzlich unverzüglich, spätestens aber innerhalb von drei Wochen einen Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens stellen, wenn Zahlungsunfähigkeit oder Überschuldung gegeben ist.

Umgang mit öffentlichen Förderungen/Zuwendungen

Aufgrund von abgesagten Veranstaltungen und Projekten besteht bei öffentlich geförderten Veranstaltern die Befürchtung, dass Mittel von Kommunen, Ländern oder dem Bund zurückgefordert werden könnten, weil die Zuwendungen zweckgebunden für bestimmte Vorhaben genehmigt wurden, die nun nicht stattfinden können. Der Deutsche Kulturrat hat in dem Fall einen kulanten Umgang gefordert.

Die neue Thüringer Kulturstaatssekretärin Tina Beer sagte am 13.03.: "Wie die anderen Länder auch wird Thüringen die kulturellen Institutionen, Vereine und Kulturschaffenden nicht hängen lassen", betonte Beer: "Wir stehen zu unseren Förderzusagen und versuchen, so flexible Regelungen wie möglich durch Einzelfallprüfungen zu finden, die Kulturbetrieben und gerade auch freiberuflichen Künstlerinnen und Künstlern nützen." Zum Umgang mit Förderungen der Thüringer Staatskanzlei erklärte die Kulturstaatssekretärin am 19.03. Hier soll gelten:

  • Institutionelle Förderung: Die institutionelle Förderung wird normal fortgezahlt. Im Bedarfsfall können entgegen der Regelungen im Bescheid Raten früher überwiesen werden, um die Liquidität zu sichern. Je nach Dauer der Einschränkungen wird es am Ende des Jahres ggf. zu weiteren Bedarfen kommen können, die derzeit im Haushalt nicht darstellbar sind. Über diese Bedarfe und mögliche Einsparungen wollen wir uns mit den von uns geförderten Einrichtungen im weiteren Verlauf des Jahres verständigen.

  • Bereits bewilligte Projektförderungen: Bei bereits bewilligten Projektförderungen ist die Situation vergleichsweise einfach: Bei Absage der Veranstaltungen aufgrund höherer Gewalt können die angefallen Kosten abgerechnet werden, ggf. kann eine Veranstaltung digital durchgeführt oder später nachgeholt werden.

  • Noch nicht bewilligte Maßnahmen, die in den kommenden Wochen/Monaten stattfinden sollen: Hier ist die Situation komplexer: Wenn jetzt schon feststeht, dass die Veranstaltung gar nicht mehr durchgeführt werden kann, können im Ausnahmefall die bereits angefallenen und nicht mehr vermeidbaren Kosten maximal in Höhe der angekündigten Fördermittel bewilligt werden. Möglicherweise bietet sich aber auch die Gelegenheit, digitale Angebote und Formate zu unterbreiten. Sollten Sie, statt Projekte abzusagen, diese im virtuellen Raum umsetzen können, stehen die Fördermittel natürlich in der angekündigten Höhe zur Verfügung. Alle Veranstaltungen nach dem 01.05.2020 können derzeit wie geplant bewilligt werden. Gleichwohl sollte geprüft werden, die Veranstaltungen in die zweite Jahreshälfte zu verlegen. Alle Einzelheiten sollten mit den zuständigen Kolleginnen und Kollegen in der Kulturabteilung geklärt werden.

Auch für die Bundesebene gibt die Kulturstaatsministerin Monika Grütters Entwarnung. Hier soll gelten:

  • Weitgehender Verzicht auf Rückforderungen: Bei einem vorzeitigen Abbruch von geförderten Kulturprojekten und Veranstaltungen wird die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) im Einzelfall prüfen, ob auf die Rückforderung bereits verausgabter Fördermittel verzichtet werden kann.

  • Umwidmung von Mitteln und Flexibilisierung von Programmen: Die BKM wird bestehende Förderprogramme konsequent so schärfen, dass die Maßnahmen sowohl Kultureinrichtungen als auch in Not geratenen Künstlerinnen und Künstlern und anderen in der Kultur- und Kreativwirtschaft tätigen Freiberuflerinnen und Freiberuflern zugutekommen.

Bereits geschlossene Verträge

Bei einem behördliches Veranstaltungsverbot auf Grundlage des Infektionsschutzgesetzes, liegt ein Fall von "höherer Gewalt" vor. Damit muss jeder durch die Absage betroffene Vertragspartner die Folgen selbst tragen. Das heißt, dass Schadensersatzansprüche (z.B. Ausfallhonorare) nicht geltend gemacht werden können und alle bereits geleisteten Zahlungen zurückzuzahlen sind.

Da geförderten Kultureinrichtungen bei abgesagten Veranstaltungen keine Rückzahlung der Fördergelder drohen soll, sind die Veranstalter in der Lage, zumindest einen Teil der geplanten Künstlerhonorare (für Techniker, Projektmanager, Maskenbildner etc.) zahlen zu können.

Löst sich jedoch ein Vertragspartner einseitig vom Vertrag, z.B. lediglich aus Angst vor dem Coronavirus, liegt keine "höhere Gewalt" vor. Hier können Schadensersatzansprüche geltend gemacht werden. Allerdings ist stets der Einzelfall zu betrachten.

Die Rechtsanwälte Volker Löhr und Thomas Rüsche haben im Auftrag der Bundesvereinigung Soziokultureller Zentren hierzu das hilfreiche Papier "10 Fragen und Antworten zur Absage von Veranstaltungen wegen COVID-19" verfasst.

Tickets im Vorverkauf

Sind Tickets für abgesagte Veranstaltungen im Vorverkauf erworben worden, bleiben sie grundsätzlich bis zu einem etwaigen neuen Termin gültig.  Zudem besteht grundsätzlich ein Erstattungsanspruch auf den Ticketpreis. Denn im Falle einer Absage kommt der Veranstalter seiner Leistungspflicht nicht nach – unabhängig davon, ob der Veranstalter den Ausfall zu verantworten hat oder nicht. https://www.verbraucherzentrale.de/wissen/vertraege-reklamation/kundenrechte/wenn-grossveranstaltungen-wegen-corona-abgesagt-werden-ihre-rechte-45416

Sollte eine Veranstaltung jedoch stattfinden und der Käufer will sein Ticket aus Angst vor einer Ansteckung zurückgeben, besteht kein Anspruch auf Erstattung. Angst vor einem Virus ist kein Grund, von einem bestehenden Vertrag zurückzutreten. In einem solchen Fall kann der Käufer nur auf die Kulanz des Veranstalters hoffen. https://www.mdr.de/nachrichten/coronavirus-rechte-abgesagte-veranstaltungen-geld-zurueck-100.html

Die Aktion "Ticket behalten" ruft Konzertbesucher*innen auf, das Geld für ihre bereits erworbenen Tickets bei Veranstaltungsausfall nicht zurückzufordern und somit die Kultureinrichtung zu unterstützen.

Eigene Soli-Aktionen

Die LiveMusikKommission gibt auf ihrer Webseite gute Beispiele, wie Clubs und Spielstätten ihr Publikum aktivieren können.

Vereinsrecht

Am 27.03. wurde vom Bundesrat ein Gesetz bestätigt, das gleich zwei akute Probleme von Vereinen in der Corona-Krise behebt:

  • die Beschlussfassung ohne Versammlung
  • die automatische Amtszeitverlängerung, wenn keine Neuwahl des Vorstands möglich ist

» Ausführliche Informationen zu den Neuerungen

Zur Abhaltung einer virtuellen Mitgliederversammlung empfiehlt Stifter-helfen.de drei Videokonferenz-Tools für Non-Profit-Organisationen und gibt dafür Sonderkonditionen.

(2) HANDLUNGSEMPFEHLUNGEN FÜR SELBSTÄNDIGE KULTURSCHAFFENDE:

Info

Grundlage der nachfolgenden Empfehlungen ist das gemeinsame Dokument des Thüringer Theaterverbandes, der LAG Spiel und Theater in Thüringen und der LAG Soziokultur Thüringen. Es folgt in vielen Punkten den Empfehlungen von ver.di.

Gerne verweisen wir auch auf das Informationsportal der Thüringer Landesregierung für Einzelunternehmer und Kulturschaffende: https://corona.thueringen.de/wirtschaft/informationen-fuer-einzelunternehmer-und-kulturschaffende

Ausfalldokumentation

Künstlerinnen und Künstler sollten abgesagte und ausgefallene Veranstaltungen und Auftritte mit Datum, Zeit- und Honorar/Gagenangaben sowie Veranstalter (privatwirtschaftlich oder teilweise/komplett öffentliche Hand) dokumentieren:

  • Eigene Schätzung der Verluste auf den Monat / das Jahr: xx ausgefallene Veranstaltungen / Auftritte entsprechen xx Prozent Ausfall des Gesamtumsatzes
  • Selbstdokumentation von abgesagten oder ausgefallenen Workshops mit Datum, Zeit und Gehaltsangaben, ob privatwirtschaftlicher Veranstalter oder Veranstalterin mit öffentlichen Mitteln, und gegebenenfalls bereits geleisteter Zahlungen (Raummiete, nicht erstattungsfähige Reisekosten)
  • Dokumentation von ausgefallenen weiteren honorierten öffentlichen Auftritten: Vorträge, Keynotes, Panel-Teilnahme. Datum, Zeit, Ort, gegebenenfalls nicht erstattungsfähige, bereits geleistete Reisekosten
  • Dokumentationen sammeln, um diese nach Klärung der angekündigten Notfallförderung einzureichen
  • Beispiel Vorlage:
    • Künstlerin/Künstler:
    • Sparte/ Genre:
    • Ort, Datum und Veranstalterin/Veranstalter:
    • Art der Veranstaltung / des Projekts:
    • Öffentlicher oder privatwirtschaftlicher Veranstalter:
    • Vereinbartes Honorar:
    • Ausfallhonorar:
    • Auf eigene Veranlassung abgesagt:
    • Wegen Reisebeschränkungen:
    • Veranstalterin/Veranstalter hat abgesagt | wie kurzfristig | wann:
    • Bereits getätigte Ausgaben, die nicht rückvergütet wurden/werden – welche:
    • Höhe:
    • Verlorener Honorar-Anteil am Gesamtumsatz in %:
    • Wird der Termin wiederholt?

Bereits geschlossene Verträge

Bei einem behördliches Veranstaltungsverbot auf Grundlage des Infektionsschutzgesetzes, liegt ein Fall von "höherer Gewalt" vor. Damit muss jeder durch die Absage betroffene Vertragspartner die Folgen selbst tragen. Das heißt, dass Schadensersatzansprüche (z.B. Ausfallhonorare) nicht geltend gemacht werden können und alle bereits geleisteten Zahlungen zurückzuzahlen sind.

Da geförderten Kultureinrichtungen bei abgesagten Veranstaltungen keine Rückzahlung der Fördergelder drohen soll, sind die Veranstalter in der Lage, zumindest einen Teil der geplanten Künstlerhonorare (für Techniker, Projektmanager, Maskenbildner etc.) zahlen zu können.

Löst sich jedoch ein Vertragspartner einseitig vom Vertrag, z.B. lediglich aus Angst vor dem Coronavirus, liegt keine "höhere Gewalt" vor. Hier können Schadensersatzansprüche geltend gemacht werden. Allerdings ist stets der Einzelfall zu betrachten.

Die Rechtsanwälte Volker Löhr und Thomas Rüsche haben im Auftrag der Bundesvereinigung Soziokultureller Zentren hierzu das hilfreiche Papier "10 Fragen und Antworten zur Absage von Veranstaltungen wegen COVID-19" verfasst.

Alternativen suchen

  • Ersatztermine vereinbaren
  • Statt Präsenzworkshop: Webinar, gegebenenfalls vom Veranstalter mitorganisieren
  • Übertragung von Veranstaltungen im Internet

Wirtschaftliche Unterstützung

Soforthilfeprogramm:

Soforthilfeprogramm für Selbständige und Freiberufler: Seit dem 23.03. können für das "Corona-Soforthilfeprogramm für die Thüringer Wirtschaft" Anträge auf nicht-rückzahlbare Zuschüsse bei der Thüringer Aufbaubank gestellt werden. Das Soforthilfeprogramm ist ausschließlich auf Antragsteller beschränkt, die durch die Corona-Krise in eine wirtschaftliche Notlage gekommen sind. Antragsberechtigt sind im Haupterwerb tätige gewerbliche Unternehmen (inkl. Einzelunternehmen) und wirtschaftsnahe freie Berufe und die Kreativwirtschaft. Das schließt z.B. Architektur- und Ingenieurbüros, Forschung und Entwicklung, Werbung und Marktforschung, sonstige freiberufliche wissenschaftlichen und technische Tätigkeiten, Unterrichtleistungen, kreative, künstlerische und unterhaltende Tätigkeiten ein. Die nicht-rückzahlbaren Zuschüsse belaufen sich – je nach Beschäftigtenzahl des Unternehmens – auf bis zu 30.000 Euro. Weitere Infos

Auf Bundesebene hat die Bundesregierung am 23.03. finanzielle Soforthilfen für kleine Unternehmen sowie Solo-Selbständige und Angehörige der Freien Berufe bis zu 10 Beschäftigten auf den Weg gebracht. Das Programmvolumen umfasst bis zu 50 Milliarden Euro. Im Einzelnen ist vorgesehen: bis 9.000 Euro Einmalzahlung für 3 Monate bei bis zu 5 Beschäftigten, bis 15.000 Euro Einmalzahlung für 3 Monate bei bis zu 10 Beschäftigten. Mehr Informationen

Wie die Thüringer Kulturstaatssekretärin Tina Beer in ihrem Schreiben vom 26.03. erläuterte, wird es hier keine ‚zusätzliche Bundesförderung‘ geben. Die Bundeszuschüsse werden über die Soforthilfeprogramme des Landes ausgezahlt. Hier wird es lediglich zu Anpassungen in der Förderhöhe kommen.

Kredite und Liquiditätshilfen:

Darüber hinaus stehen zur Deckung kurzfristigen Liquiditätsbedarfs stehen für Unternehmen der gewerblichen Wirtschaft und der freien Berufe die etablierte Förderinstrumente zur Verfügung. Im Rahmen des beschlossenen Schutzschilds für Unternehmen der Bundesregierung wurden diese bestehenden Programme für Liquiditätshilfen ausgeweitet, um den Zugang der Unternehmen zu günstigen Krediten zu erleichtern. Auf diese Weise können im erheblichen Umfang liquiditätsstärkende Kredite der Hausbanken mobilisiert werden. Weitere Informationen auf der Webseite der KfW.

Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee hat am 15.03. die Thüringer Wirtschaft dazu aufgerufen, bei offenen Fragen zu den Auswirkungen der Corona-Ausbreitung die Internetseite des Ministeriums bzw. der Thüringer Aufbaubank zu nutzen. Sie wird ständig aktualisiert und bietet wichtige Informationen (wirtschaft.thueringen.de bzw. www.aufbaubank.de/corona).

Darüber hinaus können die vom Land eingerichtete Unternehmens-Hotline 0800-534 5676 (auch für kleine Unternehmen) genutzt werden. "Die Hotlines sind für uns auch ein Frühwarnsystem für alle Probleme, die die Unternehmen aktuell belasten oder die absehbar entstehen können", sagte Tiefensee. Dabei könne es sich neben Fragen der Liquiditätssicherung z.B. um gewerberechtliche Themen oder Fragen der Beschäftigungssicherung handeln.

Steuern

Die Bundesregierung will mit dem Schutzschild für Beschäftigte und Unternehmen die Liquidität von Unternehmen durch steuerliche Maßnahmen verbessern. Zu diesem Zweck werden die Stundung von Steuerzahlungen erleichtert, Vorauszahlungen können leichter abgesenkt werden. Auf Vollstreckungen und Säumniszuschläge wird im Zusammenhang mit den Corona-Auswirkungen verzichtet. Wir empfehlen daher, sofort Kontakt zum zuständigen Finanzamt aufzunehmen.

Ab sofort können Thüringer Unternehmen und Selbständige Anträge für Steuererleichterungen stellen. Die Thüringer Steuerverwaltung bietet hierfür jetzt ein einfaches Antragsformular zur Hilfe an. Infos und Formular

Finanzamt:

  • Steuervorauszahlung (u.a. für Einkommens-, Umsatzsteuer) für das Quartal 2/2020 herabstufen.
  • Um Stundung fälliger Steuerzahlungen bitten.
  • Den Erlass von Säumniszuschlägen anfragen.
  • Den Verzicht auf Vollstreckungsmaßnahmen erbitten.

Grundsicherung

Wer sich in einer akuten Notlage befindet, sollte sich an die örtliche Stelle der Agentur für Arbeit wenden und Grundsicherung beantragen. Mit dem Soforthilfepakte für Kulturschaffende vom 23.03. erleichtert die Bundesregierung zusätzlich für Soloselbständige den Zugang zur sozialen Grundsicherung. So werden für die Dauer von sechs Monaten Vermögen im Wesentlichen nicht berücksichtigt, der Zugang zu Kinderzuschlägen erleichtert und die Aufwendungen für Wohnung und Heizung anerkannt; das heißt, jeder kann in seiner Wohnung bleiben. Damit die Leistungen sehr schnell ausgezahlt werden können, werden Anträge auf Grundsicherung vorläufig bewilligt. Die Bedürftigkeitsprüfung erfolgt erst nachträglich. Aktuelle FAQ zur Grundsicherung auf der Seite der Agentur für Arbeit

Mieten

Nach dem Gesetz zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht vom 27.03. ist die Möglichkeit, einen Mietvertrag zu kündigen, weil der Mieter fällige Mietzahlungen nicht geleistet hat, vorübergehend eingeschränkt.

Der Mieter kann danach die Mietzahlung vom 1. April bis zum 30.06.2020 aussetzen, ohne dass der Vermieter aus diesem Grund den Mietvertrag kündigen kann. Die Regelung gilt für Wohnraummietverträge ebenso wie für Gewerbeimmobilien (Grundstücke und Räume). Die Miete bleibt aber geschuldet. Sie muss (mit Verzugszinsen) nachgezahlt werden. Die Regelungen gelten zunächst bis zum 30.06. 2020 und können unter bestimmten Voraussetzungen verlängert werden. Quelle: Vereinsknowhow.de Vereinsinfobrief Nr. 380

Künstlersozialkasse

  • Die KSK gewährt Versicherten auf Antrag Zahlungserleichterungen bzw. Zahlungsaufschub.
  • Wer sein Einkommen aufgrund von Einbrüchen durch Absagen o.ä. nach unten korrigieren muss, sollte dies bei der KSK anzeigen (zum Formular). Auch wenn dadurch das geschätzte Jahreseinkommen unter der Mindestgrenze von 3.900 Euro liegt, gewährt die KSK weiterhin Versicherungsschutz.

GEMA

Für Mitglieder (Musikurheber) stellt die Gema ein bis zu 40 Mio. Euro starkes Nothilfe-Programm bereit, wie die GEMA a. 20. März mitteilte: "Der 'Schutzschirm LIVE' richtet sich vorrangig an Komponisten und Textdichter, die zugleich als Performer auftreten und aufgrund flächendeckender Veranstaltungsabsagen in finanzielle Schwierigkeiten geraten. Der "Corona-Hilfsfonds" stellt finanzielle Übergangshilfen für individuelle Härtefälle im Rahmen der sozialen und kulturellen Förderung bereit." Detaillierte Informationen zum Nothilfe-Programm (Berechtigte, Antragstellung, Auszahlung, etc.) folgen.

GVL

Die Gesellschaft zur Verwertung von Leistungsschutzrechten mbH (GVL) bietet Inhaber*innen eines Wahrnehmungsvertrags aus der freien Szene, die durch virusbedingte Veranstaltungsabsagen Honorarausfälle erlitten haben, eine einmalige Soforthilfe in Höhe von 250 Euro. Betroffene wenden sich zur Beantragung und Glaubhaftmachung bitte direkt an die GVL.

Entschädigung bei Quarantäne

Auch Selbständige, die aufgrund des Coronavirus in Quarantäne gestellt und damit nicht ihrer Tätigkeit nachkommen können bzw. dürfen, haben Anspruch auf Erstattung ihrer Aufwendungen für soziale Sicherung in angemessenem Umfang (§ 58 IfSG). Quelle: Verband der Gründer und Selbständigen Deutschland

Betroffene können beim Thüringer Landesverwaltungsamt eine Entschädigung beantragen. Zum Merkblatt

Als LAG Soziokultur Thüringen setzen wir uns derzeit aktiv für schnelle Unterstützung der soziokulturellen Akteure, Einrichtungen und Kulturveranstalter auf Landesebene und über die Bundesvereinigung auch auf Bundesebene ein. Für weitere Fragen steht die Geschäftsstelle gern zur Verfügung.

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