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Satzung
§ 1 NAME, SITZ

Der Verein führt den Namen Landesarbeitsgemeinschaft Soziokultureller Zentren und Kulturinitiativen in Thüringen e.V. (abgekürzt: LAG Soziokultur Thüringen e.V.).
Der Tätigkeitsbereich des Vereins ist der Freistaat Thüringen.
Der Verein hat seinen Sitz und Gerichtsstand in Erfurt.
Er ist in das Vereinsregister in Erfurt eingetragen.


§ 2 ZWECK

Zweck des Vereins ist die Förderung von Kunst und Kultur in Thüringen.
Dieser Zweck ist insbesondere verwirklicht durch:
a) die Durchführung und Förderung kultureller Projekte, die die Einbeziehung der alltäglichen Lebenswelt in die Kulturarbeit realisieren und zugleich eine Rückwirkung der so entstehenden Formen von Kunst und Kultur in unserer Gesellschaft anstreben
b) die Förderung internationaler Gesinnung, der Toleranz auf allen Gebieten der Kultur und des Völkerverständigungsgedankens
c) die Beratung aller kulturell engagierten Gruppen und Einzelpersonen bei der Planung und Durchführung kultureller Vorhaben, die geeignet sind, möglichst viele Menschen aller Altersgruppen, verschiedener Schichten und Nationalitäten aktiv und selbstbestimmt am kulturellen Leben teilhaben zu lassen und ihnen ein Forum zur Entfaltung und Entwicklung kreativer und ästhetischer Bedürfnisse und Möglichkeiten zu bieten
d) die Organisation von Erfahrungsaustauschen und Durchführung von Fortbildungsmaßnahmen


§ 3 GEMEINNÜTZIGKEIT

Der Verein ist selbstlos tätig.
Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts „Steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung in der jeweils gültigen Fassung. Er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.


§ 4 MITTELVERWENDUNG

Die Mittel des Vereins dürfen nur für satzungsgemäße Zwecke verwendet werden.
Die Mitglieder des Vereins erhalten in ihrer Eigenschaft als Mitglieder keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck des Vereins fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.


§ 5 MITGLIEDSCHAFT

Ordentliches Mitglied des Vereins kann jedes bestehende oder im Aufbau befindliche soziokulturelle Zentrum, jede Kulturinitiative in Thüringen und Kultureinrichtungen in
kommunaler Trägerschaft werden, soweit es/sie nach folgenden Grundsätzen arbeitet:
- basis- und nutzerorientiert
- Integration verschiedener Altersgruppen, sozialer Schichten und Nationalitäten
- demokratische Entscheidungsstrukturen auf der Grundlage von Eigenverwaltung
- Offenheit und Transparenz
- keine profitorientierte Ausrichtung
- Initiierung sozialer, politischer und kultureller Lernprozesse
- Förderung kultureller und künstlerischer Bewegungen „von unten“
- Betonung des demokratischen und humanistischen Inhalts von Kultur und Widerstand gegen faschistische, nationalistische und menschenverachtende Bestrebungen

Assoziiertes Mitglied können alle natürlichen und juristischen Personen sowie Körperschaften öffentlichen Rechts (z.B. Kommunen) werden, die den Vereinszweck unterstützen. Die Rechte und Pflichten des assoziierten Mitglieds regelt § 8 dieser Satzung.

Der Aufnahmeantrag ist in schriftlicher Form an den Vorstand zu richten. Über einen Aufnahmeantrag entscheidet der Vorstand mit einfacher Mehrheit. Die Aufnahmeanträge bedürfen der Bestätigung durch die Mitgliederversammlung.

Die Mitgliedschaft erlischt durch Austritt, Streichung aus der Mitgliederliste, Ausschluss oder die Auflösung (bei natürlichen Personen durch Tod) des betreffenden Mitglieds.
Der Austritt ist schriftlich mit vierwöchiger Frist zum Quartalsende gegenüber dem Vorstand zu erklären. Ist ein Mitglied länger als 12 Monate nach Ablauf des Beitragsjahres mit seinem Mitgliedsbeitrag im Rückstand und hat diesen nach zweimaliger Mahnung nicht bezahlt, wird es aus der Mitgliederliste gestrichen. Über die Streichung entscheidet der Vorstand mit einfacher Mehrheit. Streichungen bedürfen der Bestätigung durch die Mitgliederversammlung.
Ein Mitglied wird ausgeschlossen, wenn es gegen die Satzung verstößt oder den Verein schädigt.
Über den Ausschluss eines Mitglieds entscheidet die Mitgliederversammlung mit Zweidrittelmehrheit.

§ 6 MITGLIEDSBEITRAG

Es wird ein Mitgliedsbeitrag für ordentliche und assoziierte Mitglieder erhoben, dessen Höhe von der Mitgliederversammlung festgesetzt wird.


§ 7 ORGANE DES VEREINS

Organe des Vereins sind die Mitgliederversammlung und der Vorstand.


§ 8 MITGLIEDERVERSAMMLUNG

Die ordentliche Mitgliederversammlung tritt mindestens einmal im Jahr zusammen.
Die Einberufung der Mitgliederversammlung erfolgt schriftlich unter Wahrung einer Einladungsfrist von mindestens vier Wochen bei gleichzeitiger Bekanntgabe der Tagesordnung. Die Frist beginnt mit dem auf die Absendung des Einladungsschreibens folgenden Tag. Das Einladungsschreiben gilt dem Mitglied als zugegangen, wenn es an die letzte vom Mitglied des Vereins schriftlich bekannt gegebene Adresse gerichtet ist.
Eine außerordentliche Mitgliederversammlung ist auf schriftliches Verlangen von mindestens einem Zehntel der Mitglieder unter Angabe des Zwecks und der Gründe mit einer Frist von drei Wochen oder wenn es das Vereinsinteresse erfordert einzuberufen. Jede nach der Satzung ordnungsgemäß einberufene Mitgliederversammlung ist beschlussfähig.
Jedes ordentliche Mitglied hat drei Stimmen und jedes assoziierte Mitglied hat eine Stimme, einfache Stimmenmehrheit der anwesenden Mitglieder entscheidet. Stimmengleichheit gilt als Ablehnung.

Die Mitgliederversammlung hat insbesondere die Aufgaben:
- Entgegennahme der Rechenschaftslegung und des Kassenberichtes
- Entlastung des Vorstandes, Wahl des Vorstandes
- Wahl von zwei Rechnungsprüfern
- Bestätigung von Aufnahmeanträgen und Ausschlüssen
- Änderung der Satzung
- Festsetzung der Mitgliedsbeiträge
- Beschlussfassungen zur Gestaltung des Vereinslebens

§ 9 VORSTAND

Der Vorstand besteht aus mindestens 3 Mitgliedern, dem ersten Vorsitzenden und zwei Stellvertretern und bis zu vier weiteren Mitgliedern. Jeweils zwei von ihnen vertreten den Verein gemeinsam. Der Vorstand wird von der Mitgliederversammlung für zwei Jahre gewählt. Wiederwahl ist zulässig. Nach Ablauf der Frist bleibt der Vorstand bis zur Neuwahl im Amt. Der Vorstand ist beschlussfähig, wenn mindestens die Hälfte seiner Mitglieder anwesend sind. Die Vorstandsmitglieder führen ihre Tätigkeit ehrenamtlich aus. Der Vorstand kann zur Führung der Geschäfte eine/n Geschäftsführer/in bestellen, der/die beauftragt werden kann, den Verein zu vertreten. Einzelheiten sind gesondert zu regeln. Der Vorstand gibt sich eine Geschäftsordnung, die durch die Mitgliederversammlung zu bestätigen ist.

§ 10 VERGÜTUNG FÜR DIE VEREINSTÄTIGKEIT

Grundsätzlich werden die Vereins- und Organämter ehrenamtlich ausgeübt. Im Rahmen der haushaltsrechtlichen Möglichkeiten besteht aber die Möglichkeit, für diese eine Aufwandsentschädigung nach § 3 Nr. 26/26a EStG zu zahlen oder diese entgeltlich auf Grundlage eines Dienst- bzw. Honorar- oder Werkvertrages auszuüben. Die Entscheidung hierüber trifft die Mitgliederversammlung. Das gilt auch für Vertragsbedingungen und Vertragsinhalte sowie für eine eventuelle Vertragsbeendigung. Die Mitglieder und Mitarbeiter des Vereines haben zudem einen Aufwandserstattungsanspruch nach § 670 BGB. Fahrtkosten, Reiskosten, Porto, Telefon und andere ihnen für die Vereinsarbeit entstandenen Kosten werden gegen Nachweis erstattet, sofern die Kosten bis 31.12. des lfd. Haushaltjahres geltend gemacht und die Belege bzw. Kostenaufstellungen (z.B. für Telefonkosten) in ordnungsgemäßem Zustand vorliegen.
Der Vorstand kann per Beschluss im Rahmen der steuerrechtlichen Möglichkeiten die Grenzen über die Höhe des Aufwandsersatzes nach § 670 BGB festsetzen.

§ 11 GESCHÄFTSJAHR

Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr.


§ 12 AUFLÖSUNG DES VEREINS

Die Auflösung des Vereins kann nur auf einer zu diesem Zweck einberufenen Mitgliederversammlung mit Zweidrittelmehrheit der anwesenden Mitglieder beschlossen werden.
Bei Auflösung des Vereins oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke fällt das Vermögen des Vereins an die Kulturstiftung des Freistaates Thüringen, die das Vereinsvermögen unmittelbar und ausschließlich für gemeinnützige kulturelle und soziokulturelle Projekte zu verwenden hat. Beschlüsse über die Verwendung des Vereinsvermögens bei der Auflösung sind erst nach Zustimmung des zuständigen Finanzamtes auszuführen.

Weimar, den 23. Januar 2010

 
 
 
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