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Fahrlässiger Umgang mit dem öffentlichen Kulturauftrag - LAG Soziokultur Thüringen protestiert gegen geplante Kürzungen in der Kultur in Erfurt
Die aktuellen Haushaltsplanungen der Stadt Erfurt sehen drastische Einschnitte im Kulturbereich vor, die kurz- und mittelfristig den Erhalt von Einrichtungen und Projekten in der Landeshauptstadt gefährden. Die LAG Soziokultur Thüringen fordert, Kultur in Ihrer Vielfalt zu erhalten. Kultur darf nicht zum Spielball in Haushaltsdiskussionen werden.

Die Liste der Einschnitte im Kulturbereich, die die Stadtverwaltung Erfurt mit dem Haushaltsplan 2016 und dem Haushaltssicherungskonzept 2016-2022 nun vorgelegt hat, ist lang. Und die Konsequenzen sind dramatisch – vor allem für die freie Kulturszene der Landeshauptstadt. Während 2014 noch fast 75.000 Euro Projektförderung für Kulturvereine zur Verfügung standen, waren es im Folgejahr lediglich 65.000 Euro. Der Haushaltsplan für das laufende Jahr sieht gerade noch 25.000 Euro vor. Das kulturelle Jahresthema der Stadt 2016 – immerhin mit einem Gesamthaushalt von 217.500 Euro – fiel bereits dem Rotstift zum Opfer. Zudem ist ab 2017 die komplette Streichung der institutionellen Förderung des Kunsthauses Erfurt vorgesehen, andere freie Kultureinrichtungen, wie die Schotte, das Tanztheater oder das Thüringer Folkloreensemble müssen mit empfindlichen Abstrichen rechnen bzw. verkraften diese schon im laufenden Jahr.

Aber auch städtische Einrichtungen, wie das Forum Konkrete Kunst oder das Thüringer Volkskundemuseum sollen „abgewickelt“ werden. Zudem ist die Situation des Studentenzentrums Engelsburg nach der Kündigung des Mietvertrages mit dem jetzigen Betreiber-Verein durch die Stadt Ende letzten Jahres noch immer in der Schwebe.

Die aktuellen Entwicklungen zeigen den altbekannten Reflex: In Zeiten unterfinanzierter kommunaler Haushalte wird der Rotstift im Kulturbereich angesetzt bzw. es werden Kultureinrichtungen gegeneinander ausgespielt. So wird im aktuellen Haushaltssicherungskonzept damit gedroht, das Kulturelle Jahresthema für die nächsten Jahre zu streichen und die Projektförderung auf das Niveau von 2016 festzusetzen, wenn der Stadtrat den Mittelstreichungen für das Volkskundemuseum, das Forum Konkrete Kunst, das Margaretha-Reichardt-Haus und das Kunsthaus nicht zustimmen sollte.

Damit setzt sich eine gefährliche Entwicklung fort, die nicht nur Kultureinrichtungen der Landeshauptstadt in ihrer Existenz bedrohen, sondern auch dem Kulturkonzept der Stadt entgegenstehen und den öffentlichen Kulturauftrag sukzessive aushöhlen. Gemeinnützige, soziokulturelle Angebote gehören zur Grundversorgung einer Stadt, zumal einer wachsenden Landeshauptstadt. Sie entfalten mit wenig Förderung eine große Wirkung: sie sorgen für Innovation, sichern kulturelle Vielfalt und binden die Zivilgesellschaft ein. Gerade weil diese Vereine und Projekte nicht kommerziell orientiert sind, sind sie fragil und von öffentlicher Förderung abhängig. Auch eine geringe Kürzung kann deshalb schnell das endgültige Aus für die meist ehrenamtlich und oft an der Grenze der Belastbarkeit arbeitenden Vereine bedeuten.

Von den Kürzungen sind auch acht Mitglieder der LAG Soziokultur Thüringen betroffen. Dies sind die in Erfurt wirkenden Vereine Fotoinit, Klanggerüst, Kulturrausch, Kunsthaus Erfurt, Plattform, Schotte, Studentenzentrum Engelsburg und Tanztheater Erfurt. Sie tragen mit ihrem Engagement und ihren Projekten maßgeblich zur kulturellen Grundversorgung in der Stadt bei.

Die LAG Soziokultur Thüringen wendet sich entschieden gegen den fahrlässigen Umgang mit dem öffentlichen Kulturauftrag und fordert den Erfurter Stadtrat auf, dem Abbau kultureller Infrastruktur in Erfurt entgegenzuwirken und die vorgesehenen Kürzungen im Haushaltsplan 2016 und dem Haushaltssicherungskonzept 2016-2022 abzulehnen.

Die LAG Soziokultur Thüringen e.V. vertritt seit 1993 als Dach- und Fachverband die fachlichen und kulturpolitischen Interessen von 70 Mitgliedern der Soziokultur und freien Kulturszene im Freistaat Thüringen. Die Aktivitäten und das Engagement der Mitglieder unterstützt die LAG durch Information und Beratung, Fortbildungen und Austausche sowie durch Interessenvertretung gegenüber der Öffentlichkeit und in politischen Gremien.

(Pressemitteilung der LAG Soziokultur Thüringen v. 05.09.2016)

 
 
 
 
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